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Analyse, Kommentar und Meinung
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Justizirrtum
Wenn der Strafprozess entgleist
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Fehlurteile der Strafjustiz können den Rechtsstaat schwächen. Ein erfahrener Verteidiger markierte vor 50 Jahren die üblichen Gefahrenstellen.
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Das Volk - die unbekannte Größe
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Jefferson unterschied zwischen denen, die das Volk fürchten und ihm die Macht vorenthalten wollen und jenen, die ihm vertrauen und es "als ehrlichsten, zuverlässigsten , wenn auch nicht immer als weisesten Hort des öffentlichen Wohls ansehen". |
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| Politik macht so hässlich |
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Urtyp des hässlichen Politikers: Bertrand Barère de Vieuzac. Er klagte 1793 den König an, konnte unschöne Dinge in schöne Worte kleiden. Dagegen sind unsere Politiker Engel, werden aber kaum weniger verachtet. |
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Dem Personenkult
keine Cance
Vom Segen begrenzter Amtszeiten: Wer auf absehbare Zeit amtiert, den kann man eher kritisieren. Das Nachdenken über seine Nachfolge gilt nicht als Majestätsverbrechen.
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Die Großen erinnern sich
Es gibt auch Denkmale aus Papier: die Memoiren der großen Staatsmänner. Ob Bismarck, Churchill, Adenauer - sie alle meißelten mit Federstrichen an ihrem Nachruhm.
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Wenn der Kanzler kein Vertrauen will
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Das Grundgesetz hat den Weg zu vorzeitigen Neuwahlen sehr erschwert. Sie sind nur möglich, wenn der Kanzler bei der Vertrauensfrage unterliegt oder wenn er zurücktritt und es danach keine Mehrheit für die Wahl eines Nachfolgers mehr gibt. |
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Der Frieden ist 'ne feine Sache
Münster 1648 - Dreißig Jahre Krieg sind genug. Aber nur eine aufs Recht gegründete Ordnung schafft den Ausgleich zwischen zerstrittenen Staaten. Die Uno soll leben.
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Böse Neuigkeiten sind die besten |
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| Die Abwesenheit von schlechten Nachrichten wäre die veritable gute Nachricht - zugleich auch die mieseste Nachrichtenlage. Die mag sich keine Redaktion herbeiwünschen. |
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Wie sehr ihr die Nibelungentreue zu dem fränkischen Baron geschadet hat, weiß Angela Merkel selbst am besten.
Der Sandsack und die Solidarität
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Solidarität ist kein abrufbares Gut. Gemeinschaftsgefühle lassen sich in einer freien Gesellschaft selten über Notzeiten hinaus bewahren.
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Vom Nutzwert toter Zeugen
Als die CDU Kurt Schumacher zum Zeugen gegen seine Partei machte, wirkte das komisch. Warum wohl wurde der Mann, der sie früher bis zur Weißglut erregte, kurzerhand zum Lieblingssozi ernannt?
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Wenn Parteien
verboten werden
Der Versuch der Regierung, ein Verbot der NPD zu erwirken, ist misslungen. Der verpfuschte Antrag hat die Richter nicht überzeugt. Wie liefen die früheren Verbotsverfahren?
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Die Frage bleibt:
Wer holt die dicksten Hunde aus dem Loch?
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© Gerhard E. Gründler www.gerdgruendler.de
26.06.2011
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