Grosse Koalition

Er war der Traumkanzler der Liberalen, leider nicht mehr der Traumkanzler seiner eigenen Partei. Die ließ ihn ungerührt fallen, als er den Nimbus der Wahllokomotive verloren hatte. Ehe die FDP es sich recht versah, hatten Unionspolitiker und Sozialdemokraten ein neues Bündnis gezimmert, und die FDP geriet in die Opposition.

Ludwig Erhard, Bundeskanzler 1963-1966

Es sollte ein politisch unruhiges Jahr werden. Ludwig Erhard hatte zwar gerade die Bundestagswahlen gewonnen. Er und seine FDP-Partner errangen eine komfortable Mehrheit. Aber schon der Wahlkampf war dem zweiten Kanzler nachhaltig verleidet worden; prominente Parteifreunde, voran der Bundespräsident Heinrich Lübke, propagierten offen eine Große Koalition mit den Sozialdemokraten.

Der Vater des "Wirtschaftswunders" konnte nicht verhindern, daß die Wirtschaft durchhing. Die rechtsextreme NPD bekam Zulauf. Wichtige Reformgesetze waren ohne die SPD nicht zu haben. Die Stimmung für einen Neuanfang mit einem anderen Koalitionsmodell verstärkte sich. Die CDU glaubte auf ihre an die FDP gekettete "Wahllokomotive" Erhard nicht mehr angewiesen zu sein.

Auch stern-Redakteure spürten den Wind der Veränderung. Einer, er hieß Leo Bauer, gehörte zum Freundeskreis des SPD-Vorsitzenden. Er sorgte dafür, daß Willy Brandt und seine Stellvertreter Fritz Erler und Herbert Wehner an einem Sommerabend in der Berliner Vertretung in Bonn vier Leute vom stern empfingen: den Chefredakteur Henri Nannen, den Kommentator Paul Sethe, Leo Bauer und mich; ich war damals innenpolitischer Ressortleiter. Im Nebenraum wartete ein kaltes Buffet.

Nach dem Essen versuchte die SPD-Führungsriege uns von den Vorzügen einer Großen Koalition zu überzeugen. Sethe hielt wenig davon, Nannen überhaupt nichts; beide waren ja FDP-Anhänger, Sethe sogar Mitglied. Leo Bauer war dafür, ich eigentlich dagegen; wir beide, eingeschriebene SPD-Mitglieder, hielten uns aus der Diskussion heraus. Ich hielt die politische Elefantenhochzeit ohnehin für unvermeidlich.

Nannen ließ sich nicht davon abbringen, daß die Sozialdemokraten nur ihren Minderwertigkeitskomplex loswerden wollten; dabei hätten sie das nicht nötig, weil sie doch gar nicht mehr als vaterlandslose Gesellen betrachtet würden. Die SPD solle lieber selbstbewußt mit der FDP eine neue Politik versuchen.

Wehner geriet in Wut und bellte Nannen schließlich an: "Sie - Sie Erfolgsmensch, Sie können das wohl nicht anders sehen. Sie Wirtschaftswunder-Siegfried kennen nur die Sonnenseiten! Ich weiß noch, wie das ist, wenn man unten liegt und getreten wird." Ein Hauch von Klassenkampf hing im Raum. Brandt und Erler wurde die Sache peinlich; sie lenkten das Gespräch auf Sachfragen. Als man bei den Details der mittelfristigen Finanzplanung angelangt war, hatte Nannen längst der Schlaf übermannt und er begann laut zu schnarchen.

Ich wollte ihn wecken, stand auf, stieß ihn dabei sanft an und ging zur Toilette. Er wachte aber erst auf, als ich schon einige Zeit draußen war, schreckte hoch, stellte fest, daß ich nicht mehr neben ihm saß, und wollte die Situation mit einem Scherz retten: "Wo ist der Gründler? Hat ihn der Tromsdorf geholt?" Niemand lachte. Hans Tromsdorf, ein Ex-Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, war Wehners Sicherheitsbeauftragter in der Baracke, dem SPD-Hauptquartier.

Brandt war's nun leid. Er schlug vor, die Runde zu beenden. Die Uhr zeigt erst eine Stunde vor Mitternacht. Es war ein Rausschmiß erster Klasse. Draußen vor der Haustür wurde Nannen von Sethe beschimpft: "Wie töricht von Ihnen, Sie haben uns eine Sternstunde verdorben. Die hätten uns in dieser Nacht ihre gesamte Strategie verraten."

Henri Nannen wollte nicht kommen sehen, was ihm so sehr gegen den Strich ging. Noch am l6.September ließ er mir aus New York, wo er bei der Eröffnung der neuen Metropolitan Opera viel mit dem FDP-Vorsitzenden Erich Mende geredet hatte, eine neue Kabinettsliste übermitteln. Unter der Schlagzeile ZU NIKOLAUS EIN NEUES KABINETT sollten wir eine Geschichte ins nächste Heft einrücken: Bundeskanzler Erhard, Vizekanzler Mende - und, mir verschlug es die Sprache, Wirtschaftsminister Strauß.

Dieses Unternehmen, die Große Koalition doch noch abzuwenden, stand auf so wackligen Füßen, daß ich dem stellvertretenden Chefredakteur Victor Schuller vorschlug, die Story zu relativieren. Die Schlagzeile bleibe ja richtig, wie immer das neue Kabinett zu Nikolaus aussehen möge, aber wir sollten ihr lieber eine Vorzeile verpassen: SO WOLLTE ES ERHARD - für den naheliegenden Fall, daß der Mann vorher stolpern sollte.

Nannen gefiel das überhaupt nicht: "Ihr habt die message meiner Geschichte umgedreht", tobte er. Doch sein Zorn verrauchte über Nacht; denn als der stern erschien, wurde schon bekannt, daß Erhard beim Besuch in Texas dem amerikanischen Präsidenten Johnson keinen Zahlungsaufschub beim Devisenausgleich für die in Deutschland stationierten US-Truppen hatte abringen können. Damit war der Ausgleich des Bundesetats vollends unmöglich geworden und sein Sturz nicht mehr aufzuhalten. Übrigens hatte Herbert Wehner schon zu Anfang des Jahres in einem Gespräch mit dem stern prophezeit: "Den Mann werden wir noch ohne Hosen laufen sehn."

Die Liberalen hatten in ihm ihren Traumkanzler gesehen. Leider war er nicht mehr der Traumkanzler seiner eigenen Partei, die ihn ungerührt fallen ließ. Ehe die FDP es sich recht versah, hatten Unionspolitiker und Sozialdemokraten ein Bündnis gezimmert, und die FDP landete auf den Oppositionsbänken. Reichlich spät hatte ihr Vorsitzender Erich Mende im August gegenüber dem stern beteuert: "Wir können auch mit der SPD".

Am 10. November nominierte die Unionsfraktion den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Kurt Georg Kiesinger, als Nachfolger für Ludwig Erhard. Fünf Tage vor Nikolaus wurde tatsächlich ein neues Kabinett vereidigt, freilich

Kurt Georg Kiesinger, Willy Brandt

nicht mit Erich Mende, sondern mit Willy Brandt als Vizekanzler. Und Strauß war auch mit von der Partie - als Finanzminister.

Gab es damals schon die Möglichkeit für eine richtige Wachablösung in Bonn mit einem SPD-Bundeskanzler? Willy Brandt wurde von einigen Genossen vorgehalten: "Ihr hättet es mit der FDP wenigstens versuchen müssen." Er entgegnete: "Ich war nicht für ein Abenteuer, das ich später vor der Partei und vor der deutschen Öffentlichkeit nicht hätte vertreten können."

Auf den hinteren Bänken der SPD-Fraktion kannte man die Stimmung in den Betrieben. Der unter Arbeitern und Angestellten wachsenden Furcht vor einer Krise hofften die Mehrheit der SPD-Abgeordneten am besten durch ein deutliches Zeichen neuer Stabilität in Bonn begegnen zu können. Der lustlosen Wirtschaft sollte durch eine Regierung mit breiter Mehrheit neuer Mut gemacht werden. Der Bundesbank wollte man die Möglichkeit verschaffen, bei einer von Unternehmern und Gewerkschaftern, von Bund, Ländern und Gemeinden garantierten Politik eines gezügelten Wachstums die Kreditbremsen zu lockern.

Das alles glaubte man , mit einer knappen SPD/FDP-Mehrheit nicht erreichen zu können. Im Gegenteil, die Prophezeiungen gingen dahin, daß eine Regierung Brandt/Mende an der Börse mit andauernder, ja zunehmender Unlust notiert worden wäre. So hieß der wahre Schöpfer der Großen Koalition Ludwig Erhard. Er, der sie immer mit Ekel in der Stimme abgelehnt hatte, in dessen Amtszeit aber das zu ihrer Schaffung notwendige Maß an allgemeiner Unsicherheit erst vollgemacht worden ist, ließ sie zu einer Zwangshandlung der deutschen Innenpolitik werden. Die Vorteile der Großen Koalition für die beteiligten Parteien waren ja auch nur allzu verlockend:

Die Unionsparteien blieben an der Regierung, stellten weiterhin den Kanzler, ersparten sich den Ruf, abgewirtschaftet zu haben, konnten sich sogar Hoffnung machen, durch die Vereinbarte Wahlrechtsänderung ein Monopol auf bürgerliche Politik zu gewinnen und auch mal wieder alleine, also ohne lästige Koalitionspartner regieren zu können;

die Sozialdemokraten erhielten ihre Regierungsfähigkeit ausgerechnet von denen bescheinigt, deren Patriarch Konrad Adenauer sie mit dem "Untergang Deutschlands" zu identifizieren pflegte. Deshalb wollten prominente SPD-Leute nicht die FDP, sondern die "Schwarzen" als Partner. Wie Wehner es damals ausdrückte: Die Salbung mit liberalem Öl genüge nicht, man brauche das Weihwasser.

Für die Bundesrepublik bedeutete das Bündnis der Großen zunächst ein Ende der Stagnation und der Rezession. Auch konnten einige Reformgesetze, für den Verkehr, für das Strafrecht, zügig verabschiedet werden. Doch neue Ansätze in der Ost- und Deutschlandpolitik blieben stecken, weil Moskau und Ost-Berlin blockierten, weil auch Kiesinger nicht so durfte, wie sein Außenminister Brandt wollte. Eine Umkehr in der Agrarpolitik, ein Abbau der Subventionen, eine Reform der Sozial- und der Krankenversicherung scheiterte damals - wie heute - an den Lobbyisten innerhalb der Regierungsfraktionen.

Was die Große Koalition in den Augen der Bevölkerung rechtfertigte, war der wirtschaftliche Aufschwung. Den Ministern Karl Schiller (Wirtschaft) und Franz Josef Strauß (Finanzen), als "Plisch" und "Plum" die

Plisch und Plum: Strauß und Schiller

ersten Medienstars der Politik, gelang es, die Konjunktur wieder anzukurbeln und die Finanzen in Ordnung zu bringen. Das Stabilitätsgesetz mit seinen Vorgaben Wachstum, Vollbeschäftigung und Geldwert galt über zehn Jahre hinweg als musterhaftes Steuerungsinstrument, bis es für den Staat unbezahlbar geworden war.

Die Stabilität der zweiten deutschen Demokratie zu sichern, hatten die Befürworter stets als wichtigstes Ziel der Großen Koalition ausgegeben. Dem sollten zwei Gesetzgebungsvorhaben dienen: eine Wahlrechtsänderung, die mit dem Proporz zugleich die Gefahren der Zersplitterung und des Aufkommens extremistischer Parteien beseitigt, und eine im Grundgesetz fehlende Regelung für Zeiten innerer und äußerer Not und Gefahr.

Die Notstandsverfassung, lange Zeit heiß umstritten, kam endlich vom Tisch und das in einer Form, die dem Parlament selbst im Krieg sowie bei Katastophen und schweren Krisen wesentliche Kontrollrechte bewahrte und die Beschädigung der bürgerlichen Freiheiten in vertretbaren Grenzen hielt.

Vor dem neuen Wahlrecht aber, das nicht nur die rechtsextreme NPD sondern auch die FDP ins Aus gestellt hätte, scheuten die Sozialdemokraten dann doch zurück. Sie trauten sich nicht zu, bei den nächsten Wahlen 1969 schon stärkste Partei zu werden und wollten die FDP als möglichen Koalitionspartner nicht verprellen. Die Große Koalition hatte ihren Schwung verloren und endgültig ihre taktische Phase erreicht. Gleichwohl: Ihre Bilanz kann jeden Vergleich mit anderen Regierungen sehr gut aushalten, auch wenn sie wenig Bleibendes hinterlassen hat.

Das neue Wahlrecht zumal erwies sich als unüberwindbare Hürde. Es sollte den ernsthaften Willen der Regierungspartner unterstreichen, diese Große Koalition zu beenden und Neuauflagen für immer überflüssig zu machen. Groteskerweise brachte seine Verhinderung das gleiche Ergebnis.

Große Koalitionen gelten seither kaum noch als wirksame ultima ratio. Und ein neuer Anlauf für das Mehrheitswahlrecht stünde seit dem Erstarken der Grünen vollends im Ruch, die beiden Großen wollten alle anderen Mitbewerber ausschalten. Das Mehrheitswahlrecht einzuführen, wäre gewiß nicht illegal, würde heute dennoch als Staatsstreich von oben empfunden und vor allem bei der Jugend für unkalkulierbare Unruhe sorgen.