Ein adliger Verteidigungsminister musste aufgeben, über den im Protokoll des Bundestages noch lange ganz Hässliches nachzulesen sein wird: Dass ihn Abgeordnete der Opposition ohne Tadel des Sitzungspräsidiums einen Betrüger, Hochstapler und Lügner und Täuscher nennen konnten. Nicht einmal seine politischen Freunde wollten zu Protokoll geben, dass solch unparlamentarischer Sprachgebrauch zu rügen sei. Konnte ein selbstgestylter Konservativer, wie der Freiherr zu Guttenberg so etwas Ehrenrühriges wirklich an sich abgleiten lassen? Konnte er nicht - der Druck wurde zu groß, ging über seine Kräfte, wie er selbst nach dem Rücktritt sagte. Folge seiner Selbstdemontage. Und wieder verabschiedet sich ein Konservativer aus der Führungsriege der Union.
Schon vergessen? Unter dem Titel KONSERVATIV verfasste Roland Koch noch rasch ein Buch, bevor er als hessischer Ministerpräsident abtrat. Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende hat es am 4. Oktober vergangenen Jahres der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie, die ihre Partei zu modernisieren sucht, benutzte die Gelegenheit, um endlich mal zu zeigen, dass ihr die konservativen Mitglieder und Wähler der Union und deren politische Anliegen ebenso wichtig sind wie all das, wofür ihre Sozialausschüsse, ihr Wirtschaftsrat oder ihre Familienpolitik einstehen. Das konservative Defizit auszugleichen hatten ja parteiinterne Kritiker immer wieder bei ihr angemahnt.
"Ohne Werte und Prinzipien ist kein Staat zu machen" steht denn auch als Untertitel auf Kochs Buchumschlag. Was konnte Angela Merkel dazu schon sagen? Dass die Staatsgeschäfte nur mit Kompromissen zu Lasten der Prinzipien zu erledigen sind, weiß sie nur zu gut; sie ist ja Realistin. Deshalb hörte man von ihr auch nicht viel mehr, als dass die konservativen Wurzeln ebenso zum Wesen der CDU gehörten wie die christlichen, die sozialen und die liberalen. Eben weil das nun mal so ist, erkennen die Enttäuschten am Profil ihrer Partei immer weniger konservative Züge. So unverfroren wie es der scheinkonservative Bayer Franz-Josef Strauß war, ist die Kanzlerin ja nicht, als dass sie jemals fröhlich sagen würde, Prinzipien gehörten so hoch gehängt, dass man notfalls unter ihnen durchgehen könne. Dass sie es sich vielleicht doch leisten könne, mag sie für kurze Zeit gehofft haben. Doch ihre leichtfertige Äußerung, einen Minister und keinen wissenschaftlichen Assistenten ins Kabinett geholt zu haben, hat ihr das Bildungsbürgertum in seltener Einstimmigkeit doch nicht durchgehen lassen wollen.
Seit längerem spricht allerhand dafür, dass es eine deutlich identifizierbare konservative Politik in einer pluralistischen Gesellschaft gar nicht mehr gibt. Es gibt jedoch Frauen und Männer in der Politik, die sich als Konservative fühlen, äußern und verhalten. Zu vermuten ist aber, dass deren Konservativismus mehr von Haltung und Ausdruck, Denkweise, Gesinnung, Lebensgefühl und Lebensstil geprägt ist, gewiss auch von privaten Tugenden, und dass er ihnen keineswegs eine untrügliche Richtschnur für das politische Handeln im Alltag liefert - schon gar nicht für die eher seltenen Schicksalsentscheidungen.
Sobald es dann nach einer Gefährdung der Regierungsmacht riecht, rücken bei manchen bekennenden Konservativen die Prinzipien so rasch in den Hintergrund, werden die eigenen Maßstäbe von Anstand, Gesinnung und Tugend so auf Nachsicht getrimmt, dass sie die konservative Flagge erst einmal einrollen: Maul halten und abwarten, ob den bürgerlich fühlenden Unionsanhängern ihre gewesene Lichtgestalt nicht allmählich doch peinlich wird. Dazu ist es früher gekommen, als die Kanzlerin erwartet hatte. Etwas Ballast ist sie losgeworden, doch dass ihr die wahltaktisch motivierte Nibelungentreue zu dem fränkischen Vasallen schwer geschadet hat, wird sie selbst am besten wissen. Wenn sie aber von WERTEN redet, muss ich jetzt lachen. Wertegemeinschaft ist eine "Gemeinschaft der Phrasen" - schrieb Theodor Geiger in seinem Buch "Demokratie ohne Dogma".2.03.2011
© Gerhard E. Gründler
www.gerdgruendler.de
02.06.2011
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